Katholisch.de zum Koalitionsvertrag

Inzwischen äussert sich auch katholisch.de - nach dem Domradio, das wir schon zitiert haben - zum Koalitionsvertrag:

Mehr Licht als Schatten: Der Koalitionsvertrag aus kirchlicher Sicht

Berlin ‐ Nach wochenlangen Verhandlungen haben Union und SPD am Mittwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der mutet den Kirchen aus religionspolitischer Sicht kaum etwas zu, und auch sonst haben sich viele kirchliche Befürchtungen nicht bewahrheitet. Voll zufrieden können sie trotzdem nicht sein.

...

Freude im kirchlichen Raum auslösen dürfte zudem, dass es einige umstrittene Themen, die die Kirchen besonders herausgefordert hätten, nicht in den Koalitionsvertrag geschafft haben. Ob die Ablösung der Staatsleistungen, die Reform des kirchlichen Arbeitsrechts oder die Forderung einer weitgehenden Freigabe von Schwangerschaftsabbrüchen – all das findet sich nicht im Papier von Union und SPD. Damit stellt der Vertrag einen deutlichen Kontrast zum Vertrag der Vorgängerregierung dar. Diese hatte sich 2021 bei diesen drei Themen ambitionierte Ziele gesetzt – an denen sie jedoch weitgehend gescheitert war. Entscheidend für den jetzt eingeschlagenen Kurswechsel dürften die weltpolitische Großwetterlage – andere Themen sind zurzeit einfach wichtiger – und der Wiedereintritt der traditionell eher kirchenfreundlichen Union in die Bundesregierung sein.

Die Pläne bei der Migration dürfte den Kirchen nicht schmecken

Und doch gibt es im Koalitionsvertrag natürlich auch Themen, die den Kirchen weniger schmecken dürften. Neben der Ankündigung, dass erst seit gut zwei Jahren geltende und auch von den Kirchen unterstützte Lieferkettengesetz abschwächen zu wollen, dürfte dies vor allem für das große Thema Migration gelten. Hier streben Union und SPD in vielen Bereichen eine Verschärfung an. Freude im kirchlichen Raum auslösen dürfte zudem, dass es einige umstrittene Themen, die die Kirchen besonders herausgefordert hätten, nicht in den Koalitionsvertrag geschafft haben. Ob die Ablösung der Staatsleistungen, die Reform des kirchlichen Arbeitsrechts oder die Forderung einer weitgehenden Freigabe von Schwangerschaftsabbrüchen – all das findet sich nicht im Papier von Union und SPD. Damit stellt der Vertrag einen deutlichen Kontrast zum Vertrag der Vorgängerregierung dar. Diese hatte sich 2021 bei diesen drei Themen ambitionierte Ziele gesetzt – an denen sie jedoch weitgehend gescheitert war. Entscheidend für den jetzt eingeschlagenen Kurswechsel dürften die weltpolitische Großwetterlage – andere Themen sind zurzeit einfach wichtiger – und der Wiedereintritt der traditionell eher kirchenfreundlichen Union in die Bundesregierung sein.
....

Koalitionsvertrag - was steht genau drin und wer hat sich durchgesetzt?

Derzeit streiten die Auguren, wer sich beim Koalitionsvertrag durchgesetzt hat. Wir möchten dazu an eine Veröffentlichung von ver.di erinnern:

Für mehr Gerechtigkeit sorgen
CDU, CSU und SPD haben einen Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgelegt. Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sieht darin sowohl erfreuliche Festlegungen als auch klare Defizite. In den kommenden Wochen stimmen bei der Union Parteigremien, bei der SPD die Mitglieder über den Entwurf ab. Bei Zustimmung könnte Anfang Mai ein neuer Bundeskanzler gewählt werden

und laden alle unsere Leser ein, den Koalitionsvertrag mit über 140 Seiten und mehr als 4.500 Zeilen kritisch zu lesen.

Der Vertrag für die 21. Legislaturperiode kann u.a. hier herunter geladen werden:
CDU: pdf-Dokument
SPD:

Wir haben verhandelt. Für Deutschland. Für Dich.

Medienveröffentlichungen:
Berliner Zeitung: Zum Download - Hier können Sie den Koalitionsvertrag lesen
SPIEGEL: Hier können Sie den Koalitionsvertrag lesen
Stuttgarter Zeitung: Koalitionsvertrag 2025 als PDF
Wirtschaftswoche

Der Koalitionsvertrag als PDF zum Download
Der Koalitionsvertrag zwischen der Union und SPD steht. Lesen Sie ihn hier in voller Länge.

zum Vergleich : Deutscher Bundestag: Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD - 18. Legislaturperiode (bis 2017)
SPD: MEHR FORTSCHRITT WAGEN - BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT - KOALITIONSVERTRAG 2021— 2025

Koalitionsvertrag - was sagt er zu den Kirchen?

das Domradio (Köln) hat den Koalitionsvertrag durchgesehen und bezüglich der uns interessierenden Themen eine erste Einschätzung abgegeben:

....
Staatsleistungen nicht mehr erwähnt
Anders als noch im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung werden die historischen Staatsleistungen an die Kirchen und eine Prüfung ihrer möglichen Ablösung nicht mehr erwähnt. Auch das eigenständige kirchliche Arbeitsrecht bleibt unerwähnt, so dass dort offenbar ebenfalls keine Änderungen angestrebt werden.

Union und SPD einigen sich auf härtere Gangart bei Migration
Im Feld der Migrationspolitik streben Union und SPD in vielen Bereichen eine Verschärfung an. ....

(dazu Kardinal Marx im Interview:

In Sachen Migrationspolitik rief der Kardinal zur Besonnenheit in Deutschland auf. „Migration nur als Gefährdung der inneren Sicherheit darzustellen, ist einfach nicht richtig“, sagte Marx. „Wir sind ein Einwanderungsland, und das ist gut so - ein solches Signal erwarte ich auch von einem Kanzler Friedrich Merz und der neuen Bundesregierung“, sagte Marx. Es müsse deutlich werden, dass man dankbar sei für die nach Deutschland eingewanderten Menschen.)

---

Quelle der Plaßmann-Karrikatur: Frankfurter Rundschau, 08.04.2025

Die Caritas bereitet sich auf das Ringen um die Übernahme des Tarifabschlusses im öD vor

Caritas Mitarbeiterseite postete gestern um 11:03

👋🏼Tarifgrüße aus dem Emsland: Rund 1.000 Kolleginnen und Kollegen arbeiten in der "St. Lukas Leben erleben", die viele Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in und um Papenburg betreiben. In Mitarbeiterversammlungen geht es gerade um die anstehende Tarifrunde der Caritas - und die Unterstützung unserer Forderungen. DANKE - Euer Gruß ist (hoffentlich nicht nur bei uns) angekommen!

Am 5. Juni beginnt das Ringen um die Übernahme des Tarifabschlusses des öffentlichen Dienstes bei der Caritas.
Warum eigentlich kopieren und nicht gleich das Original?

Echos von den "Satelliten" zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst - hier: AK Caritas:

Insbesondere für die Caritas ist der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst nach wie vor die Orientierungs- und Zielmarke. Ohne die Caritas bricht das Lohnniveau in der Sozialbranche völlig zusammen. Daher ist es interessant, das Echo aus der Caritas-AK zum Verhandlungsergebnis im öffentlichen Dienst zu hören:

Das sagt Oliver Hölters, Sprecher der Caritas Mitarbeiterseite, dazu:
„In der Tarifeinigung für die Angestellten des Bundes und der Kommunen sehen wir Licht und Schatten. Lohnzuwächse nur leicht oberhalb der Inflation sind kein Signal für eine höhere Attraktivität des Öffentlichen Dienstes. Andere Elemente, wie die Schichtzulagen oder die Regelungen zu freien Tagen sind dagegen gut für die Kolleginnen und Kollegen.
Für die nun anstehenden Tarifverhandlungen bei der Caritas können wir die Dienstgeberseite nur davor warnen, unterhalb des Kompromisses aus dem Öffentlichen Dienst abschließen zu wollen oder auf Zeit zu spielen. Die 740.000 Beschäftigten in der Caritas erwarten von uns zurecht eine gute, schnelle Einigung.“

Quelle: Facebook

Der nächstmögliche Termin für einen empfehlenden Tarifbeschluss bei der Caritas ist die Sitzung der Bundeskommission am 5. Juni 2025.

Wenn die Bundeskommission zu einem solchen Beschluss kommt, ist das immer nur eine Empfehlung. Die Regionalkommissionen können danach innerhalb ihrer "regionalen Korridore" immer noch etwas anderes beschließen und müssen daher auf Grundlage der Empfehlung der Bundeskommission selbst noch einmal nachverhandeln. Danach sind dann die Diözesanbischöfe gefordert, dieses Beschlussergebnis zu akzeptieren und kirchenrechtlich in Kraft zu setzen. Das Verfahren dauert also bis zu seinem Abschluss noch Monate. In der Zeit kann sehr viel geschehen. Man denke nur an die Folgen des Zoll-Krieges, den Donald Trump ausgelöst hat, für die Finanzbranche, die Banken und die Börsen. Und weil es sich bei den AVR nur um "Allgemeine Vertrags Richtlinien" handelt - also um einseitig von den Arbeitgebern vorgegebene Allgemeine Geschäftsbedingungen - sind die kirchlichen Arbeitgeber immer noch in der Lage, einzelvertragliche Abweichungen zu Lasten der Mitarbeitenden zu vereinbaren.
Wäre es da nicht besser, für einen verbindlichen Anwendungstarifvertrag hinsichtlich der Tarife des öffentlichen Dienstes zu kämpfen, als um die Übernahme der Ergebnisse zu betteln?

Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2025

Wir haben eine Einigung
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich am 6. April in der Tarifrunde für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen mit den Arbeitgebern auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der Abschluss liegt auf dem Niveau der Schlichtungsempfehlung von Ende März: „Es ist ein schwieriges Ergebnis in schwierigen Zeiten“, sagte der ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführer Frank Werneke. Die insgesamt vier Verhandlungsrunden samt Schlichtung seien sehr zäh verlaufen und hätten aufgrund der Verweigerungshaltung auf Arbeitgeberseite bei vielen Themen mehrfach vor dem Scheitern gestanden, erklärte Werneke.

„Erst nach einer erfolgreichen Warnstreikrunde mit zehntausenden Kolleginnen und Kollegen ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. Letztendlich konnte ein Tarifergebnis mit prozentualen Einkommenssteigerungen oberhalb der zu erwartenden Preissteigerungsrate durchgesetzt werden, außerdem Verbesserungen bei einigen Zuschlägen und der Arbeitszeit.“

Mehr erfahren => https://zusammen-geht-mehr.verdi.de/

20. Todestag von Papst Johannes Paul II.: Habt keine Angst!

20 Jahre sind seit dem Tod von „Papa Wojtyła“ vergangen. Der Papst starb am 2. April 2005 um 21.37 Uhr. Wir möchten in seiner Todesstunde an diesen Gewerkschaftsfreund erinnern.
Radio Vatikan stellt einen Nachruf unter den Titel: "Habt keine Angst!" Zu seinem bleibenden Erbe gehört das klare Bekenntnis des kirchlichen Lehtamtes zum Gewerkschaftsprinzip. Die durch die Sozialenzyklika "Laborem exercens" ausgelöste Bewegung und die Unterstützung durch die katholische Kirche hat auch dazu geführt, dass er in seiner polnischen Heimat immer noch hohe Wertschätzung genießt.
Diesseits der Oder und Neiße haben die katholischen Kirchenfürsten die Zeichen der Zeit leider immer noch nicht gehört oder gar verstanden.
Daher auch unser Appell an die Mitarbeitenden von Caritas und katholischer Kirche: Habt keine Angst ! Überlasst die Umsetzung des Gewerkschaftsprinzipes nicht nur den Kolleginnen und Kollegen in der Diakonie.

Weimarer Appell für Tarifvertrag - Beteiligung, Selbstbestimmung und Tarifverträge in kirchlichen Einrichtungen

📣 Dringender Appell an Diakonie: Für Beteiligung, Selbstbestimmung und Tarifverträge in kirchlichen Einrichtungen

💬 "Grundrechte sind nicht teilbar. Sie gelten auch für die Arbeitnehmer*innen der Kirchen und ihrer Wohlfahrtsverbände. Wie unsere Kolleg*innen im öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft wollen auch wir über unsere Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen selbst mitbestimmen. Das geht am besten in Tarifverhandlungen, die Arbeitgeber und Gewerkschaften auf Augenhöhe führen."

📲 Mehr Infos zum Weimarer Appell findest Du hier: https://gesundheit-soziales-bildung.verdi.de/...

Schlichtungsempfehlung TVöD auf dem Tisch - und analysiert

Die Schlichter haben in der Tarifauseinandersetzung für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen eine Einigungsempfehlung erarbeitet. Die Mehrheit der Schlichtungskommissionsmitglieder von Arbeitgebern und Gewerkschaften hat der Einigungsempfehlung zugestimmt.Ver.di hat nun alle Infos zur Schlichtung online gestellt und erklärt, wie es nun weiter geht.
Wir verzichten daher auf eine eigene Bewertung und verweisen auf die Stellungnahme von ver.di

Sonntagsnotizen - ver.di hilft

Ver.di hilft:
Sinan Öztürk, stellvertretender Landesbezirksleiter von ver.di Bayern, übergab am Dienstag, 25. März - zusammen mit der Landesjugendsekretärin Katharina Heymann, ver.di Landesjugendsekretärin, Christiane Glas-Kinateder, Beauftragte für den Bereich Universitäten und Heinz Neff, Beauftragter für den kirchlichen Bereich - Herrn Dr. Hanna Ghoneim, Leiter der Hilfsorganisation Korbgemeinschaft, Computer, welche in Syrien Studierenden zugute kommen. Die humanitäre Situation ist auch nach dem Machtwechsel immer noch äußerst angespannt. Gerade auch die Jugend braucht Perspektiven außerhalb von Krieg und ethnischen Konflikten. Wir hoffen hier einen kleinen Beitrag für die Zukunft von Menschen in Syrien geleistet zu haben.

Ein Blick nach Berlin - da wird in den Koalitionsverhandlungen auch über das kirchliche Arbeitsrecht diskutiert

Nun geht es an die "dicken Brocken"

Ab jetzt verhandeln die Parteichefs von Union und SPD selbst über den Vertrag für das gemeinsame Bündnis. Zuversicht ist das Motto der Stunde - auch wenn allen bewusst ist: Ein Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert.

berichtet heute die Tagesschau. Wir nutzen diese Ankündigung, um auf ein Detail der Verhandlungen einzugehen:

SPD will weiterhin Streikrecht in Kirchen durchsetzen
Dissens bei Koalitionsverhandlungen über kirchliches Arbeitsrecht

berichtet katholisch.de und führt dazu aus:

Die SPD will auch in der kommenden Regierung das kirchliche Arbeitsrecht reformieren. Im Papier der Verhandlungsgruppe "Arbeit und Soziales" ist eine Reform als Forderung der Sozialdemokraten markiert, die von den Unionsparteien nicht geteilt wird. Die internen Verhandlungsergebnisse aus den Koalitionsgesprächen wurden von der Plattform "Frag den Staat" im Laufe des Mittwochs veröffentlicht. Wörtlich heißt es in dem Papier: "Wir werden das Arbeitsrecht der Kirchen reformieren und das Streikrecht für Mitarbeitende, die Sanktionsmöglichkeiten bei Tarifflucht sowie die institutionelle Verzahnung von Tarifsetzung und Tarifanwendung durchsetzen." Da die Unionsparteien diesem Punkt in den Verhandlungen nicht zugestimmt haben, entscheidet nun die Koalitions-Steuerungsgruppe darüber, ob er in den Koalitionsvertrag übernommen wird.
...

es ist auch sonst recht interessant, was die Koalitionsverhandler im Bereich "Arbeit und Soziales" so ausverhandelt haben - und wo sie sich nicht einig sind.

Zur Erläuterung zum o.g. Link "Frag den Staat":
Lila Text: Einigkeit
Schwarzer Text: Einigkeit
Blauer Text: nicht geeint, Union-Forderung
Roter Text: nicht geeint, SPD-Forderung

Kirchenaustritte weiter massiv

die beiden großen christlichen Kirchen - bzw. Religionsgemeinschafen - leiden weiterhin massiv unter Kirchenaustritten, die auch ein Zeichen verloren gegangenen Vertrauens, verlorene Glaubwürdigkeit, sind.
2024 verließen mehr Protestanten als Katholiken die Kirche berichtet katholisch.de und führt aus:

Im Jahr 2024 verließen 345.000 Protestanten ihre Kirche, wie die EKD am Donnerstag in Hannover mitteilte (2023: 380.000). Demnach gehörten zum Jahresende 2024 insgesamt 17,98 Millionen Menschen den bundesweit 20 evangelischen Landeskirchen an (2023: 18,6 Millionen). Die evangelischen Christen machen einen Anteil von 21,5 Prozent an der Gesamtbevölkerung aus (2023: 21,9 Prozent).
Damit verließen erstmals seit 2018 wieder mehr Protestanten als Katholiken ihre jeweilige Kirche. Die katholische Kirche in Deutschland verlor im vergangenen Jahr 321.611 Mitglieder. Laut der ebenfalls am Donnerstag in Bonn vorgelegten Statistik der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) zählt die katholische Kirche aktuell rund 19,8 Millionen Mitglieder. In Deutschland machen die Katholiken den Angaben zufolge 23,7 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Für die katholische Kirche wird dann in weiteren Berichten ausgeführt:
Katholische Kirche in Deutschland verliert mehr als 320.000 Mitglieder

Demnach zählt die Kirche aktuell rund 19,8 Millionen Mitglieder – und liegt mit diesem Wert neuerdings unter der 20-Millionen-Marke. In Deutschland machen die Katholiken den Angaben zufolge 23,7 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. 2023 hatten noch 402.694 Menschen der Kirche den Rücken gekehrt. Den bisherigen Höchstwert an Austritten verzeichnete die Statistik für das Jahr 2022. Damals verließen mehr als 520.000 Katholikinnen und Katholiken ihre Kirche.

und im Vergleich der (Erz-)Diözesen wird berichtet:

Erzbistum Köln nicht mehr mitgliederstärkste Diözese in Deutschland
Jetzt nimmt das westfälische Bistum Münster diesen Spitzenplatz ein, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Kirchenstatistik der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) für das Jahr 2024 hervorgeht. Danach ist die Zahl der Katholiken in der Kölner Erzdiözese durch Todesfälle (16.276) und Austritte (28.979) auf 1.627.401 gesunken. Münster kommt auf 1.630.544. Dort gab es im vergangenen Jahr 17.344 Todesfälle und 22.613 Austritte.....

Nachtrag:
Eine lesenswerte Bemerkung zu den Kirchenaustritten nimmt Prof. Dr. Jan Loffeld (Professor für Katholische Theologie in Tilburg, Niederlande) im Domradio vor:

Die Zahlen haben mich nicht überrascht, denn sie zeigen, dass sich die Austrittszahlen auf einem insgesamt hohen Niveau eingependelt haben. Da scheint es nun eine gewisse Stabilität zu geben. Aber wenn man einmal die Zahlen aller in Deutschland aus der Kirche Ausgetretenen und der Verstorbenen zusammenlegt, dann sind wir bei einer Zahl von einer Million Menschen.
Den Kirchen fehlen seit dem vergangenen Jahr also so viele Menschen wie in Köln leben – eine Millionenstadt, die nicht mehr da ist. Allein die ausgetretenen Katholikinnen und Katholiken sind so viele, wie etwa in den Großstädten Bonn oder Münster leben.

und

Bei der Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung (KMU) 2023, deren wissenschaftlichen Beirat ich angehören durfte, trat zum ersten Mal deutlich zu Tage, dass die Kirchenbindung der beiden großen Konfessionen inzwischen mehr oder weniger vergleichbar ist.