Unter
dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“
haben heute 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der
EU und den USA (TTIP) sowie Kanada
(CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem
Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur
Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches
Bündnis.
"Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“,
erklärten die Organisatoren.
Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: „Wir
stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere
Demokratie und gehen für gerechten Handel auf
die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen
Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so
nicht ratifiziert werden“, hieß es weiter.
Auf
der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission,
Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die
Forderung der Demonstranten aufzugreifen.
Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den
Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten.
Sie dürften sich nicht an
Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden
die Sicherung und den Ausbau von
Arbeitnehmerrechten, sowie von
Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen
Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften
und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.
Von
25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter
Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen
vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude
vorbei bis zur Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a.
Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der
Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND),
Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich
Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).
Ein
breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen
gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Demonstration aufgerufen:
Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik,
Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften.
Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der
BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische
Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot
für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.
Bereits
am Mittwoch wurden der EU-Kommission mehr als drei Millionen
Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und
CETA gesammelt worden waren. Die
Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen
Bürgerinitiative "Stop TTIP". Sie war eigenständig organisiert worden,
nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative
abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat
"Stop TTIP" mehr Unterzeichner als jede andere Europäische
Bürgerinitiative.
Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis :
Aufruf zur Demonstration:
Trägerkreis der Demonstration:
Quelle:
Deutscher Gewerkschaftsbund Pressemitteilung 088/10.10.2015/www.dgb.de
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