Samstagabend - Zeit für das jüngste Gerücht

Beim obligatorischen Samstagsgerücht in dieser Woche lassen wir den Stempel "Satire" mal weg. Wir haben ja durchaus eine besondere Situation, die das Scherzen erschwert: wenn wir richtig gezählt haben, gab es nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst vom 1. April 2014 inzwischen eine Sitzung der Bundeskommission und  ein Dutzend Sitzungen der 6 Regionalkommissionen. Es ist wohl nicht zu kritisch formuliert, wenn man sagt, dass noch nicht einmal die Idee einer Lösung am Horizont erkennbar ist.

Gerüchteweise war zu hören, dass am 23. Juli 2014 der Vermittlungsausschuss der AK getagt hat, dieser habe sich, weiteren Gerüchten zufolge, auf Ende August vertagt. Vor der für den 23. Oktober
vorgesehenen nächsten Sitzung der Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission könne, einen substantiellen Vorschlag des Vermittlungsausschusses vorausgesetzt, eine Sondersitzung der Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission noch einmal den Versuch eines BK-Beschlusses unternehmen.

Dann wäre der Weg offen für Beschlüsse der Regionalkommissionen im Rahmen der Bandbreiten. Und mit offenem Ausgang...


Aktuell erläutert die akmas das Stichwort Vermittlung wie folgt:

• Beide Seiten der Bundeskommission (BK) schoben ihre eigenen Anträge in die erste Stufe der Vermittlung.
• Der Vermittlungsausschuss muss nun versuchen, einen Kompromiss zu finden und der BK vorzuschlagen.
• Die BK muss über diesen Vorschlag beraten und abstimmen. Dies ist frühestens am 23. Oktober möglich.
• Findet der Vorschlag keine Zustimmung, könnte die zweite Stufe der Vermittlung gezündet werden.
• Ein Ergebnis dieser zweiten Runde würde einen BK-Beschluss ersetzen und auch nicht mehr in der BK beraten.

Damit wäre erst eine Lösung auf Bundesebene gefunden. Anschließend müssten die Regionalkommissionen über die evtl. modifizierte Übernahme der neuen Werte verhandeln.

Besetzung des Vermittlungsausschusses:

1. Stufe
auf beiden Seiten je

• ein (externer) Vorsitzender
• ein Mitglied der BK
• ein "Externer"

2. Stufe
auf beiden Seiten je 

• ein (externer) Vorsitzender
• zwei Mitglieder der BK
• zwei "Externe"

(siehe: www.akmas.de )

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* Das Wort "Gerücht" verwenden wir im Zusammenhang mit der Sitzung des Vermittlungsausschusses vor allem deswegen, weil die Termine im Juli und jetzt im August entweder öffentlich nicht bemerkt oder gut versteckt waren. In den üblichen öffentlich zugänglichen Quellen war von diesen Terminen - mit Ausnahme des RK-Infos Bayern, das gestern veröffentlicht wurde - bislang nichts zu lesen.