zur Bundestagswahl 2021 hat verdi entsprechend der zentralen Anforderungen zu folgenden fünf Teile eine Synopse erstellt:
1. Arbeit der Zukunft
2. Moderner Sozialstaat/öffentliche Daseinsvorsorge
3. Sozial-ökologischer Umbau
4. Staatsschulden und eine gerechte Steuerpolitik
5. Die Demokratie stärken und den Frieden bewahren
Sie ist hier auf der Kampagnenseite von ver.di eingestellt: Bundestagswahl 2021 – ver.di (verdi.de) und speziell zu den Anforderungen: Stark für eine arbeitnehmerorientierte Politik – ver.di (verdi.de)
Der ver.di-Bundesvorstand hat im Juni sehr sorgfältig die Frage des Umgangs mit der AfD in unsere Synopsen beraten. Diese Partei steht außerhalb des demokratischen Spektrums und unsere Beschlusslage stellt unmissverständlich klar, dass wir zu dieser Partei keine Beziehung haben und ihr kein Forum bieten. Eine Erwähnung birgt immer die Gefahr einer unfreiwilligen Aufwertung. Eine Nicht-Erwähnung birgt die Gefahr, sich dem Vorwurf auszusetzen, nicht transparent zu sein und eine Auseinandersetzung zu scheuen. In Abwägung beider Gefahren erscheint der zielführendere Weg, die Positionen der AfD - und zwar räumlich abgesetzt von den Positionen der demokratischen Parteien - in die Synopse einzubeziehen und damit in einer offensiven Auseinandersetzung sprechfähig zu sein. Die Nennung der AfD in einem Atemzug mit den demokratischen Parteien würde zu einer Normalisierung ihrer Positionen beitragen. Zur AfD im Bundestagswahlkampf hat der DGB eine aktuelle Broschüre erstellt, die digital verfügbar ist, diese können wir euch gerne senden. Wenn diese Broschüre verlinkt ist, bekommt ihr ihn.
Die Prioritäten der WählerInnen und Wähler werden individuell unterschiedlich sein. Die Anforderungen, die der ver.di Bundesvorstand erarbeitet hat, spiegeln natürlich primär die gewerkschaftlichen Interessen wieder. Aber die angesprochenen Fragen können natürlich eine Orientierung für die eigene Wählerprüfung sein.
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