Pflegetarif im Blickpunkt der Politik

Der Arbeitgeberverband der AWO Deutschland hat in einem aktuellen Newsletter die zuständigen Experten der fünf Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zum Thema Pflegepolitik/Pflegetarif befragt.

Peter Weiß, Hilde Mattheis, Elisabeth Scharfenberg, Matthias M. Birkwald und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann haben sich den Fragen zu den Themen

• tariflich geregelte Arbeitsbedingungen und Fachkräftemangel in den Pflegeberufen
• allgemeinverbindlicher Tarifvertrag für die Pflegebranche
• Initiative Tarifvertrag "Pflege in Bremen"

gestellt. Die Positionen der Parteien sind im Newsletter übersichtlich dargestellt, ein ergänzendes Dokument enthält die Interviews im Wortlaut. 

Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands AWO Deutschland e.v. (AGV AWO), Rifat Fersahoglu-Weber, gibt in diesem Zusammenhang ein klares Bekenntnis zu einem "flächendeckenden Entgelttarifvertag Soziales" ab: 

„Der Bereich der Sozialen Arbeit wird auch in Zukunft von zentraler Bedeutung für unsere Gesellschaft sein. Gute Arbeitsbedingungen, eine angemessene Bezahlung und
Perspektiven für die berufl iche Weiterbildung sind wichtige Bausteine, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Dies gilt insbesondere auch für die Pflegeberufe.
Der neue Mindestlohn für Pflegehilfskräfte liegt deutlich unter den üblicherweise gezahlten Tariflöhnen und kann deshalb die Gesamtsituation der meisten Pflegekräfte
kaum verbessern. Der AGV AWO sieht die Lösung in der Einführung eines flächendeckenden Entgelttarifvertrags Soziales, der weit über die bisherigen gesetzlichen Regelungen hinausgeht. Bis dieses Ziel erreicht ist, soll die Tarifbindung der Beschäftigten durch regionale Tarifabschlüsse weiter ausgebaut und verbreitert werden.
Durch klare und transparente Regelungen sichern Tarifabschlüsse gute Rahmenbedingungen für die Beschäftigten in allen Bereichen der Arbeiterwohlfahrt. Gleichzeitig sollten sich alle Tarifpartner regelmäßig für eine bessere Refinanzierung einsetzen, um die Attraktivität in diesen Berufsfeldern weiter zu steigern.“ 

Quellen:

• AWO-Newsletter 1/2017 vom 23. August 2017
• Interviews der 5 Fraktionen im Wortlaut zum AWO-Newsletter 1/2017 

Personalbemessung in der RK-Mitte - Sitzung vom 6. Juli

mit Ihrem neuen August - AK Info berichtete die Mitarbeiterseite gestern von der Sitzung der RK Mitte am 6.7.17:

....

Die RK Mitte hat sich über das Thema Personalbemessung in der Pflege intensiv ausgetauscht und wird dies weiter verfolgen.

Übrigens …
Zur Eingruppierung von Leitungskräften in der Pflege hat die Arbeitsgemeinschaft der caritativen Unternehmer (AcU) einen Leitfaden erstellt. Wir weisen darauf hin, dass es sich hierbei um eine unverbindliche Einschätzung handelt, die sich nicht an dem Text des AK Beschlusses zur Entgeltordnung Pflege orientiert.

in gewohnt diplomatischer Form wird also darüber informiert, dass
= hinsichtlich der Personalbemessung in der Pflege noch keinerlei Übereinstimmung ersichtlich und weitere Diskussion nötig ist
= und die AcU ohnehin ihren eigenen Stiefel macht, der mit dem AK Beschluss nichts mehr zu tun hat.

Nun ja, dass sich ver.di inzwischen um die Personalbemessung bemüht und dabei auch die kirchlichen Krankenhäuser im Blick hat, ist ja inzwischen bekannt. Und dass wir "Caritativ" (also uneigennützig) und Unternehmen (also mit Gewinnerzielungsabsicht) für einen Widerspruch in sich halten, haben wir hier schon des Öfteren deutlich gemacht.


Den "Dienstgeberbrief Nr. 2 vom Juli 2017", also die Arbeitgebersicht, kann übrigens hier eingesehen werden. Dort wird dann auch inhaltlich etwas mehr zur Diskussion ausgeführt:

Aktionstag Händedesinfektion - 12. September 2017

Beim Aktionstag Händedesinfektion, heute in 15 Tagen, am 12. September 2017  Aktionstag Händedesinfektion machen Beschäftigte in Krankenhäusern in ganz Deutschland auf das Dilemma aufmerksam:

Hände desinfizieren? Klar! Nur wann?

Wir fordern dafür Zeit und mehr Personal

Eine gute Gelegenheit auch für katholische Kliniken, sich am Kampf für Entlastung im Krankenhaus zu beteiligen!

Die Personalnot in den Krankenhäusern führt dazu, dass Beschäftigte nicht alle notwendigen Aufgaben erfüllen können. Etwas bleibt auf der Strecke. Jeden Tag.

Beispiel Hygiene.

Alle wissen, dass die Händedesinfektion das A und O bei der Vermeidung nosokomialer Infektionen ist. Alle wissen aber auch: dafür fehlt die Zeit. Insgesamt etwa zwei Stunden braucht eine Pflegekraft pro Schicht durchschnittlich für die vorgeschriebene Desinfektion. Doch wenn sie sich diese Zeit für die Desinfektion nimmt, fällt notgedrungen etwas anderes weg. Diesen Skandal machen wir sichtbar: Beim Aktionstag am 12.9.2017 werden sich Teams aus Krankenhäusern in ganz Deutschland ordnungsgemäß die Hände desinfizieren und die Zeit dafür einfordern.

Ist euer Team dabei?

Diese Aktion braucht das gesamte Team. Der erste Schritt ist deshalb, euch im Team zu verabreden: Sind wir dabei? Was können wir uns vorstellen? Von ver.di erhaltet ihr detaillierte Informationen zu Ablauf und Handlungsschritten. Kontaktiert eure Betriebsgruppe oder eure/n ver.di-Sekretär/in. Wer nicht weiß, wer das ist, schreibt eine Mail an gesundheit-soziales@verdi.de.

Quelle (und mehr): https://gesundheit-soziales.verdi.de/tarifvertrag-entlastung

Flugblatt als pdf

Sonntagsnotiz - in einem Monat startet der Vatikan die Spenden- und Solidaritäts-Kampagne „Share the Journey“, „Teile die Reise“.

Bei der Initiative gehe es darum „eine Menschenkette aus Liebe und Barmherzigkeit“ zu bilden, formuliert der Präsident des Caritas-Dachverbandes Caritas Internationalis in einem Brief, der in den vergangenen Tagen an die insgesamt 165 Mitgliedsverbände der weltweiten Caritas ging.

Klinikpersonal entlasten: Das Soll ist voll!

Teams diskutieren notwendige Mindestbesetzungen

 Am Ende des Personals ist noch viel Monat übrig. Soll-ist-voll-Aktion in Heilbronn
Arne GailingAm Ende des Personals ist noch viel Monat übrig. Soll-ist-voll-Aktion in Crailsheim
„Das Soll ist voll! Und zwar am 27. des Monats“. So oder ähnlich könnte ein Ergebnis des neuen „Soll-ist-Voll-Rechners“ von ver.di aussehen. Dieser wird seit einigen Wochen in Baden-Württemberg erprobt. Sinn ist, dass Pflegeteams sich Gedanken darüber machen, wie viel Personal sie eigentlich haben müssten, um alle erforderlichen Aufgaben unter Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften durchzuführen – also um ganz normal zu arbeiten. Denn klar ist: mit den vorhandenen Personalressourcen können auf den meisten Stationen wichtige, zum Teil lebenswichtige Aufgaben entweder nicht vollständig abgedeckt werden, oder die Kolleg/innen gehen ständig über ihre Grenzen und verletzen gesetzliche Arbeitsschutzregeln. Der Rechner macht die Rahmenbedingungen sichtbar, die zu dieser Zwickmühle führen. Er errechnet aus den von den Kolleg/innen gemeinsam definierten Mindestbesetzungen pro Schicht, mit denen alle Aufgaben gut erledigt werden können, die Anzahl notwendiger Vollkräfte für die Station. Und er rechnet aus, wie viele Tage pro Monat mit dem vorhandenen Personal eigentlich  abgedeckt werden könnten, wenn pro Schicht ausreichend Personal geplant wird. Dabei könnte z.B. die eingangs erwähnte 27 herauskommen. Das bedeutet: Eigentlich reicht das Personal nur bis zum 27. des Monats – danach wären eigentlich keine Kolleg/innen mehr da.

Erste Erfahrungen in Baden-Württemberg zeigen, dass die Kolleg/innen die Diskussion sehr engagiert führen und im Anschluss mit neuen Argumenten in Aktionen und Aktivitäten für eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung gehen.

[Quelle und mehr: https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/entlastung]

Wünsch dir was in Weimar - Spielarten des Dritten Wegs in der Diakonie

Altenhilfe Sophienhaus setzt weiter auf Niedriglöhne und »Ersten Weg«. Erst mit »Gastmitgliedschaft« im Diakonischen Werk, jetzt durch Fusion mit Schwestergesellschaft.


Auf der Internetseite der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein gibt es eine eigene Rubrik zum sogenannten Dritten Weg kircheninterner Lohnfindung. »Zweiter oder Dritter Weg – welcher Weg führt zum Ziel?«, so der Titel einer der dort präsentierten Publikationen. Doch in Teilen des diakonischen Trägers müsste es heißen: weder noch. So werden die Arbeitsbedingungen der rund 600 Beschäftigten in der Altenhilfe Sophienhaus gGmbH überhaupt nicht kollektivrechtlich festgelegt, sondern auf dem »Ersten Weg« des Arbeitgeberdiktats.

...


[Quelle (und mehr): https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/kirchen-und-arbeitsrecht]

Hochmut ist seitens der Caritas eher nicht angebracht: bei den Abwegen des Dritten Wegs bereichern sich die Phantasien der beiden kirchlichen Wohlfahrtsverbände gegenseitig.

Da ist Musik drin - ver.di-Info-Post Altenpflege

Da ist Musik drin!

300 Kolleginnen und Kollegen demonstrieren in Bremen laut- stark für mehr Personal und Entlastung in den Kranken- häusern und in der Altenpflege....

Kommentar
Großartiger Beruf mit schlimmen Bedingungen...

Bundestagswahl

Entscheidend

• Mehr Personal
• Einheitliche Personalbemessung
• Gute Pflege für Zuhause
• Attraktive Ausbildung
• Solidarische Bürgerversicherung
• Pflegevollversicherung - das Zukunftsmodell

Interview

"Die Aussicht ist nicht vielversprechend"

ver.di-Wahlprüfsteine für den Sozial- und Erziehungsdienst

 ver.di setzt sich für bessere Lohn – und Arbeitsbedingungen und mehr Gerechtigkeit ein. Das bedeutet: Der Fachbereich Gemeinden hat klare Anforderungen an eine fortschrittliche und arbeitnehmer/-innenfreundliche Politik in den Sozial- und Erziehungsdienstes. In zwei Flyern wurden nun diese Anforderungen zusammengefasst.

Unter andrem dringt ver.di darauf, dass der Ausbau der Kindertagesbetreuung fortgesetzt wird, dass die Arbeitsbedingungen in Kitas und den sozialen Diensten verbessert werden, dass die Tarifbindung und die Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte zur Beschäftigungssicherung und Qualifizierung gestärkt werden.

Und was wollen die Parteien? Der Fachbereich Gemeinden hat ausgewählte Aussagen der Parteien ver.dis-Forderungen gegenübergestellt. Wobei ein Flyer die Kindertagesbetreuung in den Mittelpunkt stellt, ein zweiter die Kinder- und Jugendhilfe.

Die Flyer Wahlprüfsteine als pdf:

• Wahlprüfsteine Kindertagesbetreuung

Wählt Menschlichkeit Kampagne des Deutschen Caritasverbandes

Eine tolle Aktion des Deutschen Caritasverbandes; die Kampagne zur Bundestagswahl 2017:

WÄHLT MENSCHLICHKEIT

Die Kampagne bietet vielfältige Möglichkeiten, sich zu informieren und sich aktiv zu beteiligen!

Sonntagsnotizen: Gestaltung der Pflege in anderen europäischen Ländern

Die Facebookseite "Aktuelle Sozialpolitik" weist auf einige interessante Beiträge zum Pflegethema im Inforadio des rbb hin:

Pflegenotstand: Wer kümmert sich um die Kümmerer? "Macht endlich Politik".
Unter dieser Überschrift finden sich mehrere Beiträge des Inforadio robb: https://www.inforadio.de/…/schwerpunkt-pflege-in-der-krise.…
»Die Pflege ist in der Krise. Das weiß jeder, der ältere Angehörige hat. Es gibt zu wenige Pflegekräfte: Bereits heute fehlen rund 25.000, bis zum Jahr 2025 könnten es bis zu 200.000 werden. Die, die da sind, werden zu schlecht bezahlt - oder sind zu schlecht ausgebildet. Wer möchte unter diesen Umständen diesen Beruf ergreifen? Unsere Reporter haben sich angeschaut, welche Probleme es hier in Deutschland gibt und was im Ausland möglicherweise besser läuft. Außerdem sprechen wir mit Betroffenen und Experten.«
Neben anderen Beiträgen sei hier hier auf diesen verweisen:
Pflege in Dänemark: Eine andere Welt
Die Gesellschaft altert - nicht nur in Deutschland, in ganz Europa. Anlass für uns, genauer hinzuschauen, wie es die Nachbarn machen - zum Beispiel Dänemark. Dort wurde das Pflegesystem Ende der 80er-Jahre radikal umgebaut. Das Ziel damals wie heute: den Menschen möglichst viel Privatsphäre und eigene Entscheidungsfreiheit zu lassen. Gleichzeitig tut man viel dafür, den Beruf attraktiv zu machen. Carsten Schmiester berichtet über den dänischen Weg: https://www.inforadio.de/…/sendun…/bme/201708/17/154232.html

 Auch im Blog hatten wir das Thema schon und zwar vor fast drei Jahren:

• Individuell angepasst und auskömmlich finanziert (Caritas-verdi.blogspot 2. Oktober 2014)

Wir hatten damals auf einen Beitrag in der Neuen Caritas hingewiesen und auf eine Broschüre von WISO-Diskurs zum Thema.

Ein Diskussionsanstoß waren Aufsatz und Studie dann doch nicht.

Auszubildende in den schulischen Gesundheitsberufen fordern Bezahlung: Tarifvertraglich vereinbarte Ausbildungsvergütungen sind zu finanzieren

Ministerium: Kassen müssen zahlen

Seit April verhandeln ver.di und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Einbeziehungen betrieblich-schulischer Auszubildender und angehender Notfallsanitäter/innen an Unikliniken in die Tarifverträge. Auf Initiative der Auszubildenden hat ver.di die Forderung aufgestellt, dass auch Medizinisch-Technische Assistent/innen, Physiotherapeut/innen, Diätassistent/innen, Orthoptist/innen, Logopäd/innen und Ergotherapeut/innen eine Vergütung auf dem Niveau der Auszubildenden in der Krankenpflege erhalten. Das heißt: 1.025,70 Euro im ersten, 1.091,70 Euro im zweiten und 1.198,00 Euro im dritten Ausbildungsjahr.

Bei früheren Gesprächen haben Unikliniken und Länder stets bezweifelt, ob die Krankenkassen die Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Ausbildungsgänge refinanzieren würden. Bezahlt werde nur, wenn die Kliniken nicht anschließend auf den Kosten hängen blieben, so die Arbeitgeber. Seit dem 9. August ist diese Frage wohl geklärt. Bei einem Gespräch mit den Tarifvertragsparteien, dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen und dem Verband der Privaten Krankenversicherungen sowie der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat das Bundesgesundheitsministerium erklärt: Eine tarifvertragliche Regelung zur Ausbildungsvergütung für die betrieblich-schulischen Ausbildungsgänge an Unikliniken ist – sofern sie vereinbart wird – von den Kassen zu erstatten. Der Gesetzestext sei hier eindeutig. Komme ein Tarifvertrag zustande, so hätten die Kassen das mit den Krankenhausträgern entsprechend nachzuvollziehen.

Frank Bsirske:

»Das Bundesgesundheitsministerium hat klargestellt: Die tarifvertraglich vereinbarte Ausbildungsvergütung für Auszubildende in betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen an Unikliniken ist von den Krankenkassen zu erstatten. Die Länder wollen jetzt diese klare Position bewerten und in der zweiten Oktoberhälfte die Verhandlungen mit ver.di fortsetzen. Je mehr Auszubildende jetzt aktiv werden und uns unterstützen, umso besser. Wir sind nah dran.«

Seminar: Alter(n)sgerechte Arbeitsgerstaltung in der Altenpflege

Das DGB-Bildungswerk Bayern bietet unter dem Titel

"Alter(n)sgerechte Arbeitsgestaltung in der Altenpflege"

vom  10.10.2017 - 11.10.2017
ein Seminar im Auftrag von Verdi FB 3 Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen an:

Seminar-Nr: 834-204-2017/2TD

Das Seminar findet in der
KurOase im Kloster
Klosterhof 1
86825 Bad Wörishofen
statt.

Als Folge der Ökonomisierung in der Altenpflege bilden Zeitnot, Kostendruck und Arbeitsverdichtung die Rahmenbedingungen innerhalb derer die Pflegekräfte ihre Tätigkeit verrichten. Die hohe Effizienzorientierung in der Versorgung der Pflegebedürftigen führte zu einer Standardisierung und Technisierung in der Pflegetätigkeit. Die alternskritischen Arbeitsbedingungen führen dazu, dass viele Pflegekräfte nach nur kurzer Verweildauer im Beruf wieder aussteigen. Die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege sind durch hohe körperliche und psychische Belastungen geprägt. Um den Verschleiß der Gesundheit jüngerer Beschäftigter zu verhindern und Älteren die Bewältigung der Pflegetätigkeit überhaupt noch zu ermöglichen, stellt sich die Frage, wie die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege alters- und alternsgerecht(er) gestaltet werden können?